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Rechtsgrundlagen

Hier befindet sich die Sammlung aller für das NÖ Musikschulwesen relevanten Gesetzestexte und Verordnungen. Seit 2000 sind das NÖ Musikschulgesetz und der NÖ Musikschulplan in Kraft sowie die dienstrechtlichen Bestimmungen im NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz festgelegt. Wichtige Bestimmungen sind auch die Empfehlungen des Musikschulbeirates. Musikschulerhalter in Niederösterreich sind Gemeinden und Gemeindeverbände sowie zwei Vereine.

Gerhard Aschauer

Mag. (FH) Gerhard Aschauer
Bereichsleitung Förderung

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Fabian Röper, MA, MA

Fabian Röper, MA, MA
Förderung, Datenschutzbeauftragter

02742 9005 16895
02742 9005 16820
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Das NÖ Musikschulgesetz bildet die gesetzliche Grundlage für das niederösterreichische Musikschulwesen und trat in vollem Umfang am 1. Januar 2000 in Kraft. Darin wird die Organisation und die Förderung der Musikschulen geregelt.

Der NÖ Musikschulplan legt die Schulstandorte mit Hauptstandort und weiteren Musikschulgemeinden sowie die jeweilige Zahl der geförderten Wochenstunden sowie die Zielvorstellungen im Rahmen des Musikschul-Entwicklungskonzepts fest.
Wenn Sie die Standorte Ihrer Musikschule erweitern möchten, nehmen Sie Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartnerin: elisabeth.deutsch@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16897

Ansuchen um Erhöhung der geförderten Wochenstunden sind bis spätestens 31. Jänner an den Musikschulbeirat zu richten.

Ansprechpartner: gerhard.aschauer@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16885

Jeder Musikschulerhalter hat ein Musikschulstatut zu erlassen, das genehmigungspflichtig ist. Vorlage ist das Musterstatut. Bei Änderungen und Erweiterung um neue Standorte ist das Statut erneut einzureichen. Für das Öffentlichkeitsrecht steht das Organisationsstatut in der Fassung aus dem Jahr 2015 zur Verfügung (Kontakt und Informationen Bildungsdirektion NÖ).

Ansprechpartnerin: elisabeth.deutsch@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16897

Die Bestimmungen und Aufnahmeerfordernisse zu den Musikschullehrenden sind im NÖ Gemeindevertragsbedienstetengesetz im III. Abschnitt (§46) zu finden. Manche Regeln gelten laut Vertragsbedienstetengesetz des Bundes, weshalb es hier ebenfalls veröffentlicht ist. 

Hinweis: Im Intranet (Login) finden Sie viele Detailinformationen und Handouts zum Dienstrecht.

AnsprechpartnerInnen: fabian.roeper@mkmnoe.at, elisabeth.deutsch@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16895 oder 16897

Die aktuellen Bezüge 2020 werden veröffentlicht, sobald sie von der NÖ Landesregierung beschlossen sind. Derzeit einzusehen hier

Ansprechpartner: fabian.roeper@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16895 

Das Privatschulgesetz (§§4,5,6,7; Öffentlichkeitsrecht Abschnitt III) erfordert einen Nichtuntersagungsbescheid seitens der Schulbehörde. Dieser ist die Grundlage zum Erhalt von Förderungen nach dem Musikschulgesetz 2000. Zusätzlich müssen laufend Änderungsmeldungen (Neuanmeldungen, Abmeldungen) bezüglich Lehrende, Räume und Schulerhalter an die Bildungsdirektion NÖ und das mkm erfolgen.

Ansprechpartnerin mkm: lisa.maierhofer@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16894

Ansprechpartner Bildungsdirektion NÖ: andreas.gruber@bildung-noe.gv.at 
T. 02742 280 4530

Link

Ansprechpartner: fabian.roeper@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16895 

NEU: Die bisherigen Regelungen betreff Ferien und schulfreie Tage im NÖ Schulzeitgesetz 1978 werden neu seit 1.1.2019 im NÖ Pflichtschulgesetz 2018 geregelt. Die Änderung tritt mit 1. September 2020 in Kraft (§ 111 Abs. 4 leg.cit.) und gelten sinngemäß auch für Musikschulen. 

Für Musikschulen finden die für allgemeinbildende Pflichtschulen geltenden Bestimmungen des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018, LGBl. Nr. 47/2018 in der geltenden Fassung (VI. Hauptstück „Schulzeitrechtliche Bestimmungen“, Abschnitt II „Allgemeinbildende Pflichtschulen“), über das Schuljahr (§ 83 Abs. 1 leg.cit.), die Ferienregelung (§ 83 Abs. 1 und 2 leg.cit.) und die schulfreien Tage (§ 83 Abs. 4 leg.cit.) sinngemäß Anwendung. Es gibt keinen Unterschied zwischen Musikschulen mit oder ohne Öffentlichkeitsrecht.

Erklärung: Schulfreie Tage = alle gesetzlich festgelegten Feiertage und Ferienzeiten (nur diese gelten automatisch für Musikschulen in NÖ)

Herbstferien ab 2020/21
Durch die Änderung der schulzeitrechtlichen Bestimmungen werden ab dem Schuljahr 2020/2021 von 27.10. bis einschließlich 31.10. „Herbstferien“ festgelegt. Der 26. Oktober und der 1. November sind gesetzliche Feiertage, der 2. November ist ein schulfreier Tag. Aus diesem Grund ergibt sich für die Herbstferien insgesamt der Zeitraum von 26. Oktober bis 2. November. Dafür werden ab dem Schuljahr 2020/2021 der Dienstag nach Ostern und der Dienstag nach Pfingsten zu Schultagen. 

Zentral schulfrei erklärte Tage
Die von der Bildungsdirektion zentral für schulfrei erklärten Tage gelten weiterhin nicht automatisch für die Musikschulen. Sie können jedoch vom Musikschulerhalter als schulfrei erklärt werden. Je nach zeitlicher Lage des 26.10. bestimmt die Bildungsdirektion für NÖ die Anzahl der zentral für schulfrei erklärten Tage. Die aktuellen Informationen finden Sie jährlich hier:

Ferientermine und schulfreie Tage siehe Bildungsdirektion für NÖ

Schuljahr 2019/20: Beginn Unterricht 2.9.2019, Ende Unterricht 3.7.2020. Beachten Sie: Mo 23.12.2019 gesetzlich schulfrei. 

Schuljahr 2020/21: Beginn Unterricht 7.9.2020, Ende Unterricht 2.7.2021. Herbstferien: Mo 26.10. bis Mo 2.11.2020. Nicht schulfrei sind der Dienstag nach Ostern 6.4.2021 und der Dienstag nach Pfingsten 25.5.2021.

Kooperationen mit Schulen sind durch Regelungen des Bildungsministeriums geordnet. 

Kooperationen mit Kindergärten sind mit der Abteilung Kindergärten des Landes NÖKindergarten-Musikschule geregelt.


Ansprechpartnerin: barbara.ortner@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16829

Die Verordnung über die Ausbildung von Leiterinnen und Leitern einer Musikschule (so die vollständige Bezeichnung) regelt - ergänzend zu den Bestimmungen im NÖ GVBG - die Ausbildung von MusikschulleiterInnen, die der Vermittlung pädagogischer und bildungspolitischer Grundsätze und einschlägiger gesetzlicher Grundlagen sowie grundlegender Kenntnisse von Arbeits- und Führungsstilen dient.

Link zur Leiterakademie

Ansprechpartner Förderung: fabian.roeper@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16895

Die Kultur.Region.Niederösterreich hat einen Rahmenvertrag mit der AKM geschlossen, auf dessen Grundlage die Musikschulen für ihre angemeldeten Konzerte und Veranstaltungen nur 50% der Gebühr entrichten müssen. Die 50% werden nur dann gewährt, wenn die Veranstaltung angemeldet wurde. Für den Rahmenvertrag ist kein Entgelt an das MKM zu zahlen.

In einer Zusatzvereinbarung werden durch einen von der Musikschule zu leistenden jährlichen Pauschalbetrag an das MKM (ca. 71 EUR) automatisch alle Klassen- und Vorspielabende sowie Konzerte während des Jahres (ohne Eintrittsgelder/Spenden oder sonstigem Entgelt, Räume mit Fassungsvermögen bis 100 Personen - Details siehe Zusatzvereinbarung) sowie alle Veranstaltungen am Tag der Musikschulen abgegolten. 

Jede sonstige öffentliche Veranstaltung ist bis spätestens drei Tage vor der Durchführung der AKM zu melden, wobei auf die Zugehörigkeit zur KULTUR.REGION.NIEDERÖSTERREICH GmbH unbedingt hinzuweisen ist (falls der Rahmenvertrag der AKM abgeschlossen wurde).

Die Musikschulen bzw. Schulerhalter können dem Rahmenvertrag beitreten als auch die Zusatzvereinbarung abschließen. Die beiden Dokumente finden Sie im Intranet (Login) zum Download. 

Ansprechpartnerin: lisa.maierhofer@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16894