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Rechtsgrundlagen

Hier befindet sich die Sammlung aller für das NÖ Musikschulwesen relevanten Gesetzestexte und Verordnungen. Unser Service besteht aus Beratung und Auskunft zu den geltenden Regelungen und Förderungen sowie zu rechtlichen und dienstrechtlichen Fragen. Wir beantworten Anfragen von Schulleitungen, Lehrenden, Gemeinden und Eltern und vermitteln gegebenenfalls zu weiteren Stellen und Behörden.

 

Das NÖ Musikschulgesetz bildet die gesetzliche Grundlage für das niederösterreichische Musikschulwesen und trat in vollem Umfang am 1. Januar 2000 in Kraft. Darin wird die Organisation und die Förderung der Musikschulen geregelt.

NÖ Musikschulgesetz 2000
in der geltenden Fassung

Der NÖ Musikschulplan

Der NÖ Musikschulplan legt die Schulstandorte mit Hauptstandort und weiteren Musikschulgemeinden sowie die jeweilige Zahl der geförderten Wochenstunden sowie die Zielvorstellungen im Rahmen des Musikschul-Entwicklungskonzepts fest.
Wenn Sie die Standorte Ihrer Musikschule erweitern möchten, nehmen Sie Kontakt mit uns auf.

Ansuchen um Erhöhung der geförderten Wochenstunden sind bis spätestens 31. Jänner an den Musikschulbeirat zu richten.

Ansprechpartner: rafael.ecker@mkmnoe.at
T. 0664 88308830

Entwurf NÖ Musikschulplan 2021/22

Der NÖ Musikschulplan 2021/22 geht ab 4. Mai in Begutachtung. Dazu kann innerhalb von vier Wochen eine Stellungnahme abgegeben werden. Ende der Begutachtungsfrist ist der 4. Juni 2021. Link zum Entwurf

Jeder Musikschulerhalter hat ein Musikschulstatut zu erlassen, das der NÖ Landesregierung zur Genehmigung vorgelegt werden muss.  Vorlage ist das Musterstatut (neue Fassung 2021). Bei Änderungen und Erweiterung um neue Standorte ist das bestehende Statut erneut einzureichen.

Für das Öffentlichkeitsrecht steht das neue Organisationsstatut in der aktuellen Fassung 2020 zur Verfügung (Kontakt und Informationen zum Öffentlichkeitsrecht siehe Bildungsdirektion NÖ). Musikschulen mit Öffentlichkeitsrecht

Ansprechpartner: fabian.roeper@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16895

Download Unterlagen

Die Bestimmungen und Aufnahmeerfordernisse zu den Musikschullehrenden sind im NÖ Gemeindevertragsbedienstetengesetz im III. Abschnitt §46 zu finden. Manche Regeln gelten laut Vertragsbedienstetengesetz des Bundes, weshalb es hier ebenfalls veröffentlicht ist. Sie finden unter Download eine schnelle Übersicht der Aufnahmeerfordernisse und in den Leiterakademie-Handouts das gesamte Dienstrecht mit Erläutertungen.

Hinweis: Im Intranet finden Sie unter Service weitere Rechtsinformationen (u.a. weitere Handouts, Informationen zu Privatkonservatorien). Informationen zu LeiterInnenhearings finden Sie ebenfalls im Intranet (Kontakt: manuela.korat@mkmnoe.at T. 02742 9005 16881)

Ansprechpartner: fabian.roeper@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16895 

Download Dokumente


NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG)
in der geltenden Fassung. Dienstrecht Musikschullehrende III. Abschnitt §46 

Vertragsbedienstetengesetz des Bundes 1948 (VBG)
in der geltenden Fassung.

Ansprechpartner: fabian.roeper@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16895 

Das Privatschulgesetz (§§4,5,6,7; Öffentlichkeitsrecht Abschnitt III) erfordert einen Nichtuntersagungsbescheid seitens der Schulbehörde. Dieser ist die Grundlage zum Erhalt von Förderungen nach dem Musikschulgesetz 2000. Zusätzlich müssen laufend Änderungsmeldungen (Neuanmeldungen, Abmeldungen) bezüglich Lehrende, Räume und Schulerhalter an die Bildungsdirektion NÖ und das mkm erfolgen.

Ansprechpartnerin mkm: lisa.maierhofer@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16894

Ansprechpartner Bildungsdirektion NÖ: andreas.gruber@bildung-noe.gv.at 
T. 02742 280 4530

Link

Kooperationen mit Schulen sind durch Regelungen des Bildungsministeriums geordnet. 

Kooperationen mit Kindergärten sind mit der Abteilung Kindergärten des Landes NÖKindergarten-Musikschule geregelt.


Ansprechpartnerin: barbara.ortner@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16829

Die Verordnung über die Ausbildung von Leiterinnen und Leitern einer Musikschule (so die vollständige Bezeichnung) regelt - ergänzend zu den Bestimmungen im NÖ GVBG - die Ausbildung von MusikschulleiterInnen, die der Vermittlung pädagogischer und bildungspolitischer Grundsätze und einschlägiger gesetzlicher Grundlagen sowie grundlegender Kenntnisse von Arbeits- und Führungsstilen dient.

Link zur Leiterakademie

Ansprechpartner Förderung: fabian.roeper@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16895

Die Kultur.Region.Niederösterreich hat einen Rahmenvertrag mit der AKM geschlossen, auf dessen Grundlage die Musikschulen für ihre angemeldeten Konzerte und Veranstaltungen nur 50% der Gebühr entrichten müssen. Die 50% werden nur dann gewährt, wenn die Veranstaltung angemeldet wurde. Für den Rahmenvertrag ist kein Entgelt an das MKM zu zahlen.

In einer Zusatzvereinbarung werden durch einen von der Musikschule zu leistenden jährlichen Pauschalbetrag an das MKM (ca. 71 EUR) automatisch alle Klassen- und Vorspielabende sowie Konzerte während des Jahres (ohne Eintrittsgelder/Spenden oder sonstigem Entgelt, Räume mit Fassungsvermögen bis 100 Personen - Details siehe Zusatzvereinbarung) sowie alle Veranstaltungen am Tag der Musikschulen abgegolten. 

Jede sonstige öffentliche Veranstaltung ist bis spätestens drei Tage vor der Durchführung der AKM zu melden, wobei auf die Zugehörigkeit zur KULTUR.REGION.NIEDERÖSTERREICH GmbH unbedingt hinzuweisen ist (falls der Rahmenvertrag der AKM abgeschlossen wurde).

Die Musikschulen bzw. Schulerhalter können dem Rahmenvertrag beitreten als auch die Zusatzvereinbarung abschließen. Die beiden Dokumente finden Sie im Intranet (Login) zum Download. 

Ansprechpartnerin: lisa.maierhofer@mkmnoe.at
T. 02742 9005 16894

Fabian Röper, MA, MA

Fabian Röper, MA, MA
Bereich Förderung, Datenschutzbeauftragter

02742 9005 16895
0664 848 53 75
E-Mail senden

Lisa Maierhofer

Lisa Maierhofer
Bereich Förderung

02742 9005 16894
0664 848 53 73
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